13. SITZUNG VOM 11. APRIL 2024
AMTSDAUER 2022-2026
2. AMTSJAHR 2023/2024
 

DIE LETZTE SITZUNG IM ÜBERBLICK
DIE KOMPLETTE DEBATTE IM «REPLAY»

IM DETAIL

A. BESCHLÜSSE

1.
Geschäft-Nr. 2024/050
Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung der Bauabrechnung für die Erstellung eines Vereinskiosks im Schulhaus Eselriet

BESCHLUSS:
Genehmigung gemäss Antrag-
 

2.
Geschäft-Nr. 2024/051
Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung der Abrechnung zum Planungskredit, Schulhaus Eselriet - Schulraumerweiterung

BESCHLUSS:
Genehmigung gemäss Antrag
 

3.
Geschäft-Nr. 2024/057
Postulat Ralf Antweiler, GLP, Simon Binder, SVP, und Mitunterzeichnende, betreffend Moderne Lokalmedien für Illnau-Effretikon - Begründung / Überweisung

BESCHLUSS:
Überweisung des Postulates zu Handen des Stadtrates.
Bearbeitungsfrist: 11. April 2025
 

4.
Geschäft-Nr. 2024/058
Postulat Daniel Kachel, GLP, und Mitunterzeichnende, betreffend Lehrschwimmbecken - Begründung / Überweisung

BESCHLUSS:
Überweisung des Postulates zu Handen des Stadtrates.
Bearbeitungsfrist: 11. April 2025

B. WEITERE BEHANDELTE GESCHÄFTE

1.
Parlamentarische Fragestunde 2024 I / Teil 2.
Der Stadtrat gab Antworten auf die im Rahmen der parlamentarischen Fragestunde gestellten Fragen. Den zweiten Teil wird er an einer Folgesitzung beantworten.
 

2.
Geschäft-Nr. 2023/048
Interpellation Thomas Schumacher, SVP, und Mitunterzeichnende, betreffend Verwaltungsausbau vs. Steuerertrag in Illnau-Effretikon - Beantwortung / Schlussbehandlung

Die Antwort des Stadtrates lag schriftlich vor; der Urheber hielt die ihm zustehende Schlusserklärung, Geschäft erledigt.

3.
Geschäft-Nr. 2023/043
Interpellation Luc Jacquat, SVP und Mitunterzeichnende, betreffend stadtpolizeiliche Aufgaben und Präventionsmassnahmen - Beantwortung / Schlussbehandlung

Die Antwort des Stadtrates lag schriftlich vor; der Urheber hielt die ihm zustehende Schlusserklärung, Geschäft erledigt.

Der detaillierte Wortlaut der Anträge und Beschlüsse ist bei der Stadtverwaltung, Abteilung Präsidiales, 4. OG, Stadthaus, Märtplatz 29, Effretikon oder online unter www.ilef.ch/geschaefte einsehbar.

Gegen die Beschlüsse unter Ziffern A.1 bis A.4 ist das fakultative Referendum ausgeschlossen.

Das Begehren um Anordnung einer Urnenabstimmung über die Beschlüsse kann gestützt auf § 157 Abs. 3 lit. a des Gesetzes über die politischen Rechte (GPR) i.V.m. Art. 15 Ziff. 2 Gemeindeordnung von 300 Stimmberechtigten innert 60 Tagen gerechnet ab dem Tag nach der Veröffentlichung oder gestützt auf § 157 Abs. 3 lit. b GPR von einem Drittel der Mitglieder des Stadtparlamentes innert 14 Tagen gerechnet ab dem Tag nach der Beschlussfassung schriftlich beim Stadtrat eingereicht werden.

Gegen die gefassten Beschlüsse kann

• gestützt auf § 21a ff. des Verwaltungsrechts­pflegegesetzes (VRG) wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte und ihre Ausübung innert 5 Tagen, von der Veröffentlichung an gerechnet, schriftlich Rekurs in Stimmrechtssachen beim Bezirksrat Pfäffikon, Hörnlistrasse 71, 8330 Pfäffikon, erhoben werden.
• gestützt auf § 19 ff. VRG wegen Rechtsverletzungen, unrichtiger oder ungenügender Feststellung des Sachverhaltes oder Unangemessenheit der angefochtenen Anordnung innert 30 Tagen ab Publikation beim Bezirksrat Pfäffikon, Hörnlistrasse 71, 8330 Pfäffikon, schriftlich Rekurs erhoben werden.
   

Der angefochtene Beschluss und die angerufenen Beweismittel sind genau zu bezeichnen und wenn möglich beizulegen.

Die Rechtsfristen öffnen sich erst nach offizieller Publikation im amtlichen Publikationsorgan «Regio», Ausgabe vom 18. April 2024.
 

11. April 2024
Geschäftsleitung des Stadtparlamentes
Hansjörg Germann, Parlamentspräsident
Marco Steiner, Parlamentssekretär